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Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar

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Kommentar auf Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung

Hrsg. v. Dr. Rainer Schulte, bearb. v. Dr. Thomas Kühnen, Dr. Rainer Moufang, Cornelia Rudloff-Schäffer und Dr. Rainer Schulte

CD-ROM, Print + CD-ROM, 7., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

Print: 2005, LXIX, 1.990 Seiten, gebunden

Verlag :: Publisher

Carl Heymanns Verlag

 

Systemvoraussetzungen :: System requirements

Windows 95, Windows 98, Windows 2000, Windows NT, Windows XP

Preis :: Price*

CD-ROM *

Einzelplatz / Single user

144,83 EUR

Netzwerk / Network

Preise auf Anfrage / Prices on request


Print + CD-ROM *

Einzelplatz / Single user

231,78 EUR

Netzwerk / Network

Preise auf Anfrage / Prices on request

* Bezieher von Schulte: Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar auf CD-ROM können zur Aktualisierung der BPatG-Entscheidungen direkt in ein Abonnement von BPatGE - Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf CD-ROM einsteigen. Sie zahlen kein Grundwerk, sondern nur den Update-Preis. Jedes Update enthält den kompletten BPatGE-Datenbestand.

*Der Preis versteht sich zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer und Versandspesen.
Preisänderungen vorbehalten.
Price exclusive of VAT and shipping charges. Prices are subject to change.

Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB und Letztverbraucher i. S. d. PAngV.

ISBN/ISSN

3-452-25819-X (CD-ROM)

3-452-25858-0 (Print + CD-ROM)

Bestellnummer bei digento :: digento order number

103109

Verlagsinformation :: Publisher's information

Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt.

Neu: Ein deutsch/europäisches Autoren-Team

Die siebte Auflage dieses Klassikers bearbeitet Schulte erstmals zusammen mit einem Team namhafter Experten, die der Fachwelt als Autoren auf dem Gebiet des Patentrechts bereits bekannt sind. Dieses starke Team bringt den Kommentar in gewohnter Qualität auf den neuesten Stand.

Aktuell in der 7. Auflage:

- Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 ausführlich kommentiert.

- Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch in deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind.

- Die neue Verordnung über das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 gesondert erläutert.

- Die neue Hinterlegungsverordnung für biologisches Material ist abgedruckt und im Kommentar erläutert.

- In der Einleitung werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu § 34 zu finden waren.

- Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18.

- Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem neuen Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO).

- Geschmacksmusterreformgesetz.

- Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG).

- Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG ( Stand: April 2004, abgedruckt im Anhang 5 ), eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG) sind bereits eingearbeitet.

Die elektronische Ausgabe

- Die Original-Kommentierung auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung von einem Team namhafter Experten.

- Mit über 77.000 Querverweisen und Hypertextlinks zu Leitsätzen und Volltexten aus GRUR, GRUR Int., BPatGE, BGHZ, EPA-Beschwerdekammern.

- Schnelle, präzise Recherche z.B. nach Stichworten, Aktenzeichen, Autorennamen. Übernahme der Ergebnisse in eigene Schriftsätze.

Fazit: Kommentar und Rechtsprechungsbibliothek in idealer Kombination

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